Bericht vom Treffen beim Verbandswochenende der Linksjugend [’solid]

Die Linksjugend [’solid] hat vom 15. bis zum 17. Juni 2012 in Sontra bei Kassel das diesjährige Verbandswochenende ausgerichtet, bei dem sich Bundesarbeitskreise, themen- und projektbezogene Arbeitsgemeinschaften (wie z.B. zum Arbeitsschwerpunkt „Bundeswehr raus aus den Schulen!“) getroffen haben.

Der Bundesarbeitskreis Antimilitarismus und Frieden (BAK AuF) war – wie gewohnt – auch mit von der Partie. Das inhaltliche Diskussions- und Arbeitsangebot wurde gut und insbesondere auch von neuen Mitgliedern und Interessierten angenommen, so dass ausfürhlich inhaltlich gearbeitet und debattiert werden konnte.

Zu Beginn haben wir ausführlich über die jüngste Rede des aktuellen Bundespräsidenten Joachim Gauck vor der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg, der Kaderschmiede für die militärischen Kommandeure der imperialistischen deutschen Kriegspolitik, gesprochen. Vor allem vor dem Hintergrund dass vor noch nicht allzu langer Zeit das öffentliche Eingeständnis des damaligen Bundespräsident Horst Köhler, die Bundeswehr sei auch wegen ökonomischer Interessen im Kriegseinsatz in Afghanistan, zum Anlass genommen wurde, ihn aus dem Amt zu jagen, sind die Einlassungen Gaucks bemerkenswert. Er verklärt nicht nur die Bundeswehr zu einer „demokratischen“ Institution, die „die Freiheit“ schütze. Der Bundespräsident der bürgerlichen Parteienkoalition von Grün bis Tiefschwarz plädierte auch ganz im Sinne der aktuellen Sicherheits- und Kriegsstrategie der Bundesregierung dafür, auch militärisch „mehr Verantwortung“ in der Welt zu übernehmen. Übersetzt bedeutet dies: die imperialistische Politik der Bundesregierung soll auch in Zukunft durch mehr militärische Einsätze flankiert werden. Für deren Unterstützung und Diskussion in der Gesellschaft warb der Bundespräsident ausdrücklich. Er hat damit deutlich gemacht, dass er für Krieg und nicht für Frieden eintritt.

Die Diskussion über Joachim Gaucks redete ging fließend in eine Kritik an bedenklichen Verschiebungen in der Ausrichtung der Verteidigungspolitik in der LINKEN Bundestagsfraktion über, die das Wohl und Wehe von AuslandssoldatInnen ins Zentrum rückt, statt die Frage von Krieg und Frieden.

Anschließend haben wir über die aktuelle Situation in Syrien und die international lauter werdenden Forderungen nach einem militärischen Eingreifen gesprochen. Dieses lehnen wir selbstverständlich ab. Allerdings haben wir teilweise kontrovers die Frage diskutiert, welche Alternativen es zu einem militärischen Eingreifen gibt und inwieweit diese unterstützenswert sind.

Im Anschluss an diese offenen Diskussionen hatten wir eine Genossin zu Gast, die auf unsere Einladung hin einen einführenden und grundsätzlichen Vortrag über den Konflikt zwischen der Türkei und dem kurdischen Volk gehalten hat. An die informative Präsentation schloss sich eine leider zeitlich begrenzte Debatte an. Diese soll bei unseren nächsten Treffen aber fortgesetzt und intensiviert werden.

Nach diesem Input haben wir uns, gemeinsam mit anderen GenossInnen aus der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft zum Thema „Bundeswehr raus aus den Schulen!“, über die nächsten Schritte zur Entwicklung und Verbesserung der bislang geplanten Agenda verständigt. Der aktuelle Stickercontest zu einem neuen Aufkleber, der bundesweit verteilt werden soll, läuft derzeit noch und soll in Kürze über eine Onlineabstimmung bei Facebook entschieden werden. Eine Infotour ist in der Planung. Und wir haben die Beteiligung von Linksjugend [’solid] an der bundesweiten Aktionswoche für eine militärfreie Bildung und Forschung vom 24.-28. September 2012 vorbereitet. Wir würden uns freuen, wenn sich möglichst viele Basisgruppen und Landesverbände daran mit vielfältigen kreativen Aktionen beteiligen und diese dann mit Fotos und Berichten dokumentieren und an bundeswehr-raus@linksjugend.de schicken.

Abschließend haben wir uns über die erfreuliche Entwicklung der regionalen und lokalen Strukturen des BAK AuF ausgetauscht und unsere weiteren Aktivitäten ausgetauscht. (Mehr dazu in Kürze hier.)

Insgesamt fand unser Treffen in einer lockeren und gesprächsfreudigen Atmosphäre in netter Umgebung statt. Es hat außerdem gezeigt, dass das Interesse an der inhaltlichen Arbeit und der Politik des BAK AuF wächst und gedeiht. Wir freuen uns bereits jetzt auf ein Wiedersehen beim Sommercamp der Linksjugend [’solid] und unsere nächsten Treffen und Aktivitäten. Lasst uns weiter gemeinsam gegen die Kriegspolitik der Bundeswehr, der Bundesregierung und des deutschen Kapitals zu Felde ziehen!

„Anschließend haben wir über die aktuelle Situation in Syrien und die international lauter werdenden Forderungen nach einem militärischen Eingreifen gesprochen. Dieses lehnen wir selbstverständlich ab. Allerdings haben wir teilweise kontrovers die Frage diskutiert, welche Alternativen es zu einem militärischen Eingreifen gibt und inwieweit diese unterstützenswert sind.“
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